Streamities

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Nutzung der Plattform Streamities und den Streamities Shop unter der URL

https://www.streamities.com

betrieben von

Elementies UG (haftungsbeschränkt)
Holzbachweg 1
71549 Auenwald
E-Mail: support@streamities.com
Telefonnummer: 01706077708

- im Folgenden: Anbieter -

 

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für das Verhältnis zwischen dem Anbieter und seinen Nutzern bei der Nutzung der Plattform Streamities – sowohl für die unentgeltliche Registrierung und Nutzung der kostenlosen Grundfunktionen (siehe § 2) als auch für alle Vertragsschlüsse über die entgeltliche Nutzung, insbesondere den Abschluss eines Pro- oder Creator+-Abonnements sowie den Erwerb digitaler Güter im Streamities Shop (z. B. Creator-Code-Bestellungen), jeweils in der zum Zeitpunkt der Registrierung bzw. des jeweiligen Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich zu.

Diese AGB gelten NICHT für Spenden/Tips an Creator oder den Kauf von Card-Packs eines Creators – hierbei kommt der Vertrag unmittelbar zwischen dem jeweiligen Creator und dem zahlenden Nutzer zustande; Näheres regelt § 8 dieser AGB.

2. Registrierung und Nutzerkonto

2.1 Die Nutzung der Plattform setzt die Erstellung eines Nutzerkontos voraus. Die Registrierung erfolgt ausschließlich durch die Anmeldung über ein bestehendes Konto bei einem der unterstützten Drittanbieter (Twitch, YouTube, Kick, Trovo oder TikTok); eine gesonderte Registrierung mit E-Mail-Adresse und Passwort wird nicht angeboten. Mit Abschluss der Anmeldung kommt zwischen dem Nutzer und dem Anbieter ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag über die kostenlosen Grundfunktionen der Plattform nach Maßgabe dieser AGB zustande.

2.2 Der Nutzer ist verpflichtet, die Plattform nicht missbräuchlich, nicht rechtswidrig und nicht unter Verletzung von Rechten Dritter zu nutzen. Bei einem Verstoß hiergegen, gegen diese AGB oder gegen anwendbares Recht ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers zur Plattform vorübergehend zu sperren oder das Nutzerkonto zu kündigen; das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

2.3 Der Nutzer kann sein Nutzerkonto jederzeit über die Kontoeinstellungen im Dashboard löschen. Die Löschung des Nutzerkontos lässt bestehende, kostenpflichtige Abonnements und offene Zahlungsverpflichtungen unberührt; diese sind gesondert gemäß § 4 zu kündigen.

2.4 Da die Anmeldung ausschließlich über das Nutzerkonto eines der in § 2.1 genannten Drittanbieter erfolgt, ist die Nutzung der Plattform zugleich an die Einhaltung von dessen eigenen Nutzungsbedingungen geknüpft. Mit der Anmeldung über ein YouTube-Konto erkennt der Nutzer zugleich die YouTube-Nutzungsbedingungen (https://www.youtube.com/t/terms) als für ihn verbindlich an. Entsprechendes gilt für die jeweils eigenen Nutzungsbedingungen von Twitch, Kick, Trovo und TikTok bei einer Anmeldung über das jeweilige Konto.

3. Vertragsschluss

2.1 Die Angebote auf der Plattform stellen eine unverbindliche Aufforderung des Anbieters an die Besucher zur Abgabe eines Angebots zum Abschluss eines Abonnements oder zum Erwerb der angebotenen digitalen Leistungen dar.

2.2 Die Bestellung erfolgt über das Online-Bestellformular bzw. den Checkout-Prozess des Anbieters. Nach Auswahl der gewünschten Leistung, der Eingabe aller abgefragten Pflichtinformationen und dem Durchlaufen aller anderen verpflichtenden Schritte im Bestellprozess kann die Bestellung durch das Betätigen des Bestell-Buttons am Ende der Checkout-Seite abgeschickt werden (Bestellung). Durch die Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot ab. Der Vertragsschluss erfolgt, indem der Anbieter das Angebot des Kunden annimmt. Die Annahme erfolgt, indem der Anbieter den Vertragsschluss in Schrift- oder Textform (z. B. per E-Mail) bestätigt (Auftragsbestätigung) und diese Auftragsbestätigung dem Kunden zugeht, indem er die bestellte Leistung freischaltet, oder indem er den Kunden zur Zahlung auffordert und die Zahlungsaufforderung dem Kunden zugeht; maßgeblich für den Zeitpunkt des Vertragsschlusses ist dabei der Zeitpunkt, in dem eine der genannten Alternativen erstmalig eintritt.

2.3 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben überprüfen und jederzeit über die üblichen Tastatur-, Maus-, Touch- oder sonstigen zur Verfügung stehenden Eingabefunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort korrigiert werden.

2.4 Der Anbieter wird den Vertragstext nach dem Vertragsschluss speichern und dem Kunden in Textform (z. B. per E-Mail) übermitteln. Eine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstexts durch den Anbieter erfolgt nicht. Der Kunde kann seine Bestellungen und die damit verbundenen Bestelldaten über sein Kundenkonto (Dashboard) einsehen.

2.5 Für den Vertragsschluss stehen folgende Sprachen zur Verfügung: Deutsch, Englisch

4. Abonnements (Pro, Creator+)

3.1 Der Anbieter bietet kostenpflichtige Abonnements in den Stufen „Pro“ und „Creator+“ jeweils mit monatlicher oder jährlicher Laufzeit an. Der Funktionsumfang der jeweiligen Stufe ergibt sich aus der Darstellung auf der Plattform zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Ein gleichzeitiger Bezug mehrerer Abonnement-Stufen ist ausgeschlossen; ein Wechsel der Stufe setzt die vorherige Kündigung des bestehenden Abonnements voraus.

3.2 Das Abonnement verlängert sich nach Ablauf der jeweiligen Laufzeit (Monat bzw. Jahr) automatisch um denselben Zeitraum, sofern es nicht vom Kunden vor Ablauf der laufenden Periode gekündigt wird. Eine kostenlose Testphase wird nicht angeboten, soweit auf der Plattform im Einzelfall nichts anderes angegeben ist.

3.3 Der Kunde kann sein Abonnement jederzeit ohne Angabe von Gründen über die Kontoeinstellungen (Dashboard) zum Ende der jeweils laufenden, bereits bezahlten Abrechnungsperiode kündigen; der Zugriff auf die gebuchte Stufe bleibt bis zum Ende dieser Periode bestehen. Eine anteilige Rückerstattung bereits gezahlter Beträge für die verbleibende Restlaufzeit erfolgt nicht. Bis zum Ablauf der Periode kann eine ausgesprochene Kündigung über dieselben Kontoeinstellungen widerrufen werden. Alternativ steht Verbrauchern die Kündigung über die gesonderte Kündigungsseite unter /kuendigen zur Verfügung; das gesetzliche gebündelte Kündigungsrecht nach § 312k BGB bleibt hiervon unberührt.

3.4 Preisänderungen für laufende Abonnements werden dem Kunden mit angemessenem zeitlichem Vorlauf vor deren Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde der Preisänderung nicht innerhalb der ihm mitgeteilten Frist, gilt die Änderung als angenommen; auf dieses Widerspruchsrecht sowie die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Kunde bei der Mitteilung gesondert hingewiesen. Widerspricht der Kunde, kann der Anbieter das Abonnement zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung außerordentlich kündigen.

5. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Details sind der Widerrufsbelehrung zu entnehmen, die jedem Verbraucher spätestens unmittelbar vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird.

Bei digitalen Inhalten und Leistungen, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (u. a. Abonnements und Shop-Bestellungen), erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Kunde hierzu ausdrücklich zugestimmt und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert. Diese Zustimmung wird beim jeweiligen Bestellvorgang gesondert eingeholt.

6. Zahlung, Verzug

5.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Plattform angezeigten Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit anwendbar.

5.2 Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Payments Europe, Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland). Der Kaufpreis bzw. die jeweilige Abo-Rate wird sofort nach Vertragsschluss fällig. Welche Zahlungsarten (z. B. Kredit-/Debitkarte, SEPA-Lastschrift oder weitere von Stripe angebotene Verfahren) im jeweiligen Bestellvorgang konkret zur Verfügung stehen, wird dem Kunden im Checkout angezeigt. Für Zahlungen per SEPA-Lastschrift gelten ergänzend die dort von Stripe im Namen des Anbieters bereitgestellten Vorabinformationen (Pre-Notification); scheitert eine Lastschrift aus vom Kunden zu vertretenden Gründen (z. B. mangelnde Kontodeckung), trägt der Kunde die hierdurch entstehenden Rückbuchungsgebühren.

7. Bereitstellung digitaler Inhalte und Leistungen

6.1 Es werden ausschließlich digitale Inhalte und Leistungen angeboten; ein Versand physischer Waren findet nicht statt. Nach erfolgreichem Zahlungseingang wird die gebuchte Leistung (z. B. Freischaltung der Abo-Stufe, digitale Güter aus dem Shop) automatisiert und unverzüglich im Kundenkonto des Nutzers bereitgestellt.

6.2 Kann der Anbieter eine gebuchte Leistung ausnahmsweise nicht bereitstellen, wird er den Kunden hierüber unverzüglich informieren und bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich erstatten. Zwingendes Verbraucherrecht bleibt hiervon unberührt.

8. Vermittlerrolle bei Spenden/Tips und Card-Packs

7.1 Über die Plattform können Nutzer Creator direkt finanziell unterstützen (Spenden/Tips) oder von einem Creator angebotene digitale Kartenpakete („Card-Packs“) erwerben. Bei diesen Transaktionen tritt der Anbieter ausschließlich als technischer Vermittler und Zahlungsabwickler auf. Der zugrundeliegende Vertrag kommt unmittelbar zwischen dem zahlenden Nutzer und dem jeweiligen Creator zustande; der Creator ist alleiniger Vertragspartner und für die Erfüllung des Vertrags, insbesondere für etwaige Rückerstattungen oder Rückbuchungen, allein verantwortlich. Entsprechende Anfragen sind daher direkt an den jeweiligen Creator zu richten, dessen eigene Anbieterkennzeichnung, AGB und Widerrufsbelehrung unter dessen Profil auf der Plattform abrufbar sind.

7.2 Der Anbieter behält von jeder Transaktion eine Provision als Vergütung für die Bereitstellung der technischen Infrastruktur und der Zahlungsabwicklung ein; deren Höhe wird dem Nutzer bzw. Creator im Rahmen des jeweiligen Vorgangs mitgeteilt. Der auf den Creator entfallende Restbetrag wird diesem über den mit ihm verbundenen Zahlungsdienstleister-Account ausgezahlt, sobald die hierfür erforderlichen Voraussetzungen (u. a. Abschluss des Zahlungsdienstleister-Onboardings, vollständige eigene Anbieterkennzeichnung des Creators) erfüllt sind.

7.3 Card-Packs enthalten eine zufällig bestimmte Auswahl digitaler Sammelkarten zur Nutzung ausschließlich innerhalb der Plattform. Card-Packs sowie hieraus resultierende digitale Gegenstände stellen kein virtuelles Zahlungsmittel dar, sind nicht in Geld rücktauschbar und begründen keinen Auszahlungsanspruch gegen den Anbieter oder den jeweiligen Creator.

9. Gewährleistung

9.1 Es gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelgewährleistung. Ein über die gesetzliche Gewährleistung sowie das Widerrufsrecht gemäß § 5 hinausgehendes Rückgabe- oder Umtauschrecht für bereits bereitgestellte digitale Inhalte besteht nicht.

9.2 Für Ansprüche im Zusammenhang mit Spenden/Tips oder dem Erwerb von Card-Packs eines Creators ist ausschließlich der jeweilige Creator als Vertragspartner zuständig, siehe § 8.

10. Haftung und Freistellung

10.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt:

  • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen;
  • für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen;
  • aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich keine andere Regelung getroffen wurde;
  • aufgrund zwingender Haftung (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz)

10.2 Wenn der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist dessen Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt, sofern nicht gemäß vorstehendem Absatz unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

10.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters sowie die Haftung seiner Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter ausgeschlossen.

10.4 Der Kunde stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung in ihrer gesetzlichen Höhe – frei, die gegen den Anbieter aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Kunden geltend gemacht werden.

11. Datenschutz

Der Anbieter behandelt die personenbezogenen Daten seiner Kunden vertraulich und im Einklang mit den gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Näheres entnehmen Sie der Datenschutzerklärung des Anbieters.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU hierdurch zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Rechts seines Aufenthaltsstaates entzogen wird. 

12.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist das Gericht am Sitz des Anbieters zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat. Der Sitz unseres Unternehmens ist der Überschrift dieser AGB zu entnehmen.

12.3 Soweit eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.

13. Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung

Der Anbieter ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Unsere E-Mail-Adresse entnehmen Sie der Überschrift dieser AGB.